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Corona-Soforthilfe-Betrug in Bayern: Mehr als 500 Verfahren

Die Corona-Pandemie ruft offenbar auch etliche Betrüger auf den Plan.

Alleine in Bayern laufen - Stand Mitte Juli - mindestens 537 Ermittlungs- und Vorermittlungsverfahren zu Anträgen auf Corona-Soforthilfen des Bundes und des Freistaats, teilte das bayerische Justizministerium dem Evangelischen Pressedienst (epd) mit. Die ausgezahlte Schadenssumme lag Ende Mai bei ungefähr 1,7 Millionen Euro. Zudem bestehe bei noch nicht ausbezahlten Anträgen im Gesamtwert von 2,2 Millionen Euro der Verdacht auf falsche Angaben. Wegen der deutlichen Steigerung der Antragszahlen seit Ende Mai sei auch von einem deutlichen Anstieg der Schadenshöhe auszugehen, sagte ein Ministeriumssprecher.

Bei den verfolgten Straftaten im Zusammenhang mit den Corona-Soforthilfen handle es sich in der Regel um Subventionsbetrug. Neben der Pflicht zur Rückzahlung drohten den Tätern "hohe Geldstrafen und Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren", sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) dem epd. Welchen Branchen die Täter zuzuordnen seien, wurde bei der Sonderabfrage des Ministeriums bei den 22 bayerischen Staatsanwaltschaften nicht erfasst. "Die bayerische Justiz ist beim Kampf gegen Betrug mit Corona-Soforthilfen sehr wachsam und gut aufgestellt", sagte Justizminister Eisenreich. Dies zeige die große Zahl an Ermittlungsverfahren im Freistaat: "Betrug lohnt sich nicht."

Zu den 537 Verfahren wegen den Anträgen auf Corona-Soforthilfe kamen bei den bayerischen Ermittlungsbehörden allein bis Ende Mai mindestens 608 weitere Ermittlungs- und Vorermittlungsverfahren wegen sonstiger Corona-Betrügereien. Die Ermittler hätten in Bayern zum Beispiel die folgenden beiden Betrugsmaschen beobachtet:

Erpresserschreiben an Einzelpersonen, verbunden mit der Drohung, diese oder Familienmitglieder mit Corona zu infizieren, sowie diverse Corona-Fake-Shops im Internet, in denen nicht wirksame Schutzmittel oder Medikamente sowie nicht existente Impfstoffe verkauft werden.

05.09.2020

Quelle: PNP.de

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